Rechtsprechung
| LG Berlin, 24.05.2011 - 63 S 426/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an den Widerruf der Empfangsvollmacht eines Mieters für die anderen Mieter im Fall einer Mieterhöhungserklärung des Vermieters; Kriterien zur Einschränkung der Zulässigkeit von Modernisierungsmaßnahmen ohne Zustimmung des/der Mieter(s)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Modernisierungszuschlag; Mieterhöhung; Aufzug; Zugang, Mietermehrheit; Erläuterung; Empfangsvollmacht; Ankündigung
- mietrechtsiegen.de
Mieterhöhungsverlangen gegenüber mehreren Mietern bei wechselseitiger Empfangsvollmacht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 535 Abs. 2; BGB § 554 Abs. 5; BGB § 559
Anforderungen an den Widerruf der Empfangsvollmacht eines Mieters für die anderen Mieter im Fall einer Mieterhöhungserklärung des Vermieters; Kriterien zur Einschränkung der Zulässigkeit von Modernisierungsmaßnahmen ohne Zustimmung des/der Mieter(s) - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mieterkündigung = Widerruf der Empfangsvollmacht des Mitmieters?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Einbau eines Aufzugs rechtfertigt Modernisierungs-Mieterhöhung
Verfahrensgang
- AG Berlin-Schöneberg, 10.06.2010 - 106 C 31/10
- AG Berlin-Schöneberg, 19.08.2010 - 106 C 31/10
- LG Berlin, 24.05.2011 - 63 S 426/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.01.2006 - VIII ZR 47/05
Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen wegen des Einbaus neuer Fenster
Auszug aus LG Berlin, 24.05.2011 - 63 S 426/10
Insoweit liegt die Sache anders als etwa beim Einbau von Isolierglasfenstern, bei denen die maßgebliche Verbesserung des Dämmwerts eben nicht ohne weiteres zu erkennen und deshalb darzulegen ist (BGH, Urteil vom 25. Januar 2006 - VIII ZR 47/05, GE 2006, 318). - BGH, 10.09.1997 - VIII ARZ 1/97
Wirksamkeit einer formularmäßigen gegenseitigen Bevollmächtigung der Mieter zur …
Auszug aus LG Berlin, 24.05.2011 - 63 S 426/10
Eine solche Empfangsvollmacht kann auch in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart werden (BGH, Rechtsentscheid vom 10. September 1997 - VIII ARZ 1/97, GE 1997, 1458). - BGH, 19.09.2007 - VIII ZR 6/07
Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen trotz verspäteter …
Auszug aus LG Berlin, 24.05.2011 - 63 S 426/10
Andere Mängel der Ankündigung bleiben für die Mieterhöhung folgenlos (BGH, Urteil vom 19. September 2007 - VIII ZR 6/07, GE 2007, 1479).